Memorandum of Understanding (MOU, MoU) – Absichtserklärung
Was ist ein Memorandum of Understanding (MOU)?
Ein Memorandum of Understanding (MOU) – zu Deutsch Absichtserklärung – ist eine förmliche Vereinbarung, in der Pläne für ein gemeinsames Vorgehen zwischen zwei oder mehreren Parteien dargelegt werden. Eine Absichtserklärung wird verwendet, wenn Unternehmen bei einem Projekt oder einer ähnlichen Unternehmung zusammenarbeiten oder eine Partnerschaft eingehen wollen. In der Regierung werden diese Vereinbarungen zur Koordinierung der Arbeit zwischen den Behörden verwendet.
MOUs sind in der Regel rechtlich nicht bindend und weniger formelle Dokumente als ein verbindlicher Vertrag. Im Geschäftsverkehr werden sie jedoch ernst genommen. MOUs sind stärker als ein Gentlemen's Agreement oder ein Handschlag. Sie sind oft die ersten Schritte, die Unternehmen auf dem Weg zu einem rechtsgültigen Vertrag unternehmen.
Wie funktioniert eine Absichtserklärung?
MOUs bieten einen Fahrplan für die Pflichten und Anforderungen der einzelnen Parteien. Diese Dokumente werden in der Regel in der Anfangsphase einer Beziehung oder Initiative erstellt und enthalten keinen Austausch von Geld. Die Teilnehmer, die an einer Absichtserklärung arbeiten, können ihre Erwartungen darlegen und potenzielle Konflikte lösen, bevor sie in die Phase der Vertragsverhandlungen eintreten.
Eine Absichtserklärung sollte Folgendes enthalten:
- Namen und Kontaktinformationen der beteiligten Parteien
- Kontext und Zweck oder Ziele der Vereinbarung
- das ungefähre Datum, an dem die Vereinbarung in Kraft treten wird
- Unterschriften aller beteiligten Parteien
Im US-Recht ist ein Memorandum of Understanding gleichbedeutend mit einer Absichtserklärung, wie sie zum Beispiel von Managed-Service-Anbietern verwendet wird. Beides sind unverbindliche, schriftliche Vereinbarungen, die einen verbindlichen Vertrag voraussetzen.
Im internationalen Recht ist eine Absichtserklärung eine politische Übereinkunft zwischen zwei oder mehr Parteien. Sie ist weniger formell als ein Vertrag und nicht rechtsverbindlich. Sie sind in den internationalen Beziehungen sehr beliebt, da sie im Gegensatz zu Verträgen und Vertragsverhandlungen in kurzer Zeit ratifiziert werden und vertraulich behandelt werden können. MOUs können auch dazu verwendet werden, bestehende rechtliche Verträge zu ändern.
Ein MOU im Vergleich zu einem Memorandum of Agreement
Ein Memorandum of Agreement (MOA) ist ein alternativer Begriff für eine Absichtserklärung (Memorandum of Understanding). Es handelt sich im Wesentlichen um dieselbe Art von Dokument, das ein gegenseitiges Einvernehmen zwischen zwei oder mehreren Unternehmen, Regierungsbehörden oder anderen Parteien zum Ausdruck bringt. Sowohl MOAs als auch MOUs gehen oft einem formelleren, detaillierteren Rechtsdokument oder einer Vereinbarung voraus.
Ein wichtiger Unterschied: Ein MOA ist ein vollstreckbares Dokument und kann vor Gericht durchgesetzt werden. Ein MOU ist in der Regel eine unverbindliche Vereinbarung, es sei denn, alle Parteien unterzeichnen sie und es wird eine Gegenleistung – zum Beispiel eine Gebühr – erbracht.
Rechtliche Grundlage für MOUs
Die rechtliche Grundlage für MOUs geht auf das Jahr 1872 mit dem Indian Contract Act zurück. In diesem Dokument sind die Umstände festgelegt, unter denen ein förmlicher Vertrag geschlossen, geändert und gekündigt werden kann. Es enthält zahlreiche Einzelheiten zu vielen Arten von Vereinbarungen.
Abschnitt 10 des Gesetzes – Welche Vereinbarungen sind Verträge – beschreibt, welche Arten von Vereinbarungen Verträge sind. Dort heißt es: Alle Vereinbarungen sind Verträge, wenn sie im freien Einvernehmen der vertragsfähigen Parteien, für eine rechtmäßige Gegenleistung und mit einem rechtmäßigen Zweck geschlossen wurden und hiermit nicht ausdrücklich für nichtig erklärt werden.
Im Laufe der Jahre wurden weitere Gesetze und Präzedenzfälle entwickelt, aber das indische Vertragsgesetz liefert die wichtigsten und verständlichsten Erklärungen für eine Absichtserklärung.
